Weitere Informationen über das EJN


Das europäische Justiznetzwerk in strafrechtlichen Angelegenheiten (EJN) ist ein Netzwerk nationaler Kontaktstellen zum Vereinfachen der Zusammenarbeit der Justiz in strafrechtlichen Fragen. Das EJN wurde durch die gemeinsame Aktion 98/428 JHA vom 29. Juni 1998 gegründet, um die Empfehlung Nr. 21 des Aktionsplans für den Kampf gegen organisiertes Verbrechen zu erfüllen, der durch den Rat am 28. April 1997 verabschiedet wurde.

Im Dezember 2008 trat eine neue Rechtsgrundlage, Ratsentscheidung 2008/976/JHA des europäischen Justiznetzwerks vom 16. Dezember 2008 (nachfolgend die "EJN-Entscheidung") in Kraft, die den rechtlichen Status des EJN verstärkt hat, während der Geist von 1998 erhalten blieb.

Das EJN besteht aus Kontaktstellen in den Mitgliedsstaaten, die durch jeden Mitgliedsstaat unter den zentralen Behörden, die für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Justiz verantwortlich sind, und anderen Justizbehörden oder anderen zuständigen Behörden mit bestimmten Zuständigkeiten im Bereich der internationalen Zusammenarbeit der Justiz benannt werden.

Die Hauptrolle der EJN-Kontaktstellen, die durch die EJN-Entscheidung als "aktive Vermittler" definiert sind, ist die Vereinfachung der Zusammenarbeit der Justiz in strafrechtlichen Angelegenheiten zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere in Aktionen zur Bekämpfung von Formen schwerer Verbrechen. Dazu helfen sie beim Aufbau direkter Kontakte zwischen zuständigen Behörden und durch Bereitstellen von rechtlichen und praktischen Informationen, die notwendig sind, um eine effektive Anfrage für die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz zu stellen oder die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz allgemein zu verbessern.

Weiterhin sind die EJN-Kontaktstellen an der Organisation von Schulungssitzungen zur Zusammenarbeit der Justiz beteiligt und unterstützen diese.

Unter den EJN-Kontaktstellen hat jeder Mitgliedsstaat einen nationalen Korrespondenten benannt, der eine entsprechende Rolle innehat. In jedem Mitgliedsstaat gibt es außerdem einen Tool-Korrespondenten, der sicherstellt, dass die Informationen auf der EJN-Website und auch in den elektronischen Tools des EJN bereitgestellt und aktualisiert werden.

Das EJN unterhält ein Sekretariat bei Eurojust in Den Haag, das für die Verwaltung des EJN zuständig ist. Das EJN Sekretariat stellt die Funktion und Kontinuität des Netzwerks sicher.

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